AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma A-Y-N für Anbieter/Unternehmer auf onlinecity-remscheid.de

 

§ 1 Vertragspartner nur Unternehmen
Einen Eintrag können Unternehmen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland-Stadt Remscheid erwerben. Für wettbewerbsrechtliche / markenrechtliche / namensrechtliche / urheberrechtliche Verstöße ist allein Kunde verantwortlich, eine diesbezügliche Haftung von A-Y-N / onlinecity-remscheid.de ist ausgeschlossen.

 

§ 2 Vertragsschluss
Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de stellt dem Kunden ein Anmeldeformular auf der Seite onlinecity-remscheid.de zur Verfügung. Der Kunde erklärt die Abgabe des Angebotes zum Abschluss des Vertrages über den Vertragsgegenstand gemäß Ziffer 5 durch Ausfüllen des dafür vorgesehenen online-Formulars unter onlinecity-remscheid.de/anmeldung. Nach Zugang der Angebotserklärung bei onlinecity-remscheid.de erhält der Kunde eine Zugangsbestätigung per E-Mail mit seinen Zugangsdaten. 

 

§ 3 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Zurverfügungstellung von Webspace durch einen Brancheneintrag unter der Domain http://onlinecity-remscheid.de & http://www.onlinecity-remscheid.de sowie die Erstellung und Einbindung eines individualisierten Kundenprofils, das nach Aktivierung im Bereich „Eintrag“ unter der Domain http://onlinecity-remscheid.de & http://www.onlinecity-remscheid.de in den Kategorien Gratis Eintrag (0.00 EUR netto/Jahr) und Premium Eintrag (100.00 EUR netto/Jahr) abgebildet wird. Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de stellt dem Kunden nach Vertragsschluss den Zugang zum persönlichen Kundenbereich zur Verfügung. Der Kunde kann seine Daten selbst verwalten. Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de stellt hierfür eine Eingabemaske zur Verfügung hinterlegt.

 

§ 4 Eintrag
Der Kunde kann für die Erstellung, Überarbeitung und Aktivierung des Accounts die Hilfe des Kundenservice ohne zusätzliche Kosten in Anspruch nehmen. Der Kunde ist verpflichtet, seinen Brancheneintrag vor erstmaliger Online-Veröffentlichung auf inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit hin zu überprüfen und Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de Fehler unverzüglich mitzuteilen. Während der Vertragslaufzeit hat er die Seite regelmäßig zu überprüfen, relevante Änderungen der Daten einzupflegen. Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de nimmt keine rechtliche Prüfung des Eintrags vor. Allein verantwortlich für den Inhalt ist der Kunde. Der Eintrag wird spätestens drei Werktage nach Eingang der erforderlichen, vom Kunden zur Verfügung zu stellenden Daten erstellt und online geschaltet. Kommt es wegen verzögerter Datenlieferung oder mangelnder Datenqualität zu Verzögerungen oder ist eine Überarbeitung des Materials erforderlich, hat der Kunde gegen Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de keine Ersatzansprüche, da der Beginn der Vertragslaufzeit von der Freischaltung des Brancheneintrags abhängt. Stellt der Kunde nicht innerhalb angemessener Zeit über die Grunddaten hinausgehende Daten bzw. Materialien zur Verfügung, erstellt die Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de Eintrag aufgrund der vorliegenden Daten.

 

§ 5 Vorgaben, Nutzungs- und Urheberrechte
Der Kunde hat die gemäß Impressumspflicht erforderlichen Daten anzugeben (§ 5 TMG). Der Kunde darf durch Veröffentlichung von Texten und Bildaufnahmen nicht gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten und/oder diese AGB verstoßen. Er hat insbesondere auch Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrecht usw.) zu beachten. Er ist verpflichtet, Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de mögliche Rechtsverletzungen oder die Verletzung dieser Regelungen durch andere Kunden mitzuteilen. Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB berechtigen Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de zur sofortigen Löschung der entsprechenden Beiträge bzw. in besonders schweren Fällen zur sofortigen Sperrung des Brancheneintrags. Der Kunde stellt Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de wegen Verletzung von Urheber- oder sonstigen Rechten geltend machen. Die umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung (z. B. Anwaltskosten und Gerichtskosten), die direkt oder indirekt durch die Inanspruchnahme von Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de entstehen.

 

§ 6 Vertragslaufzeit
Dieser Vertrag wird für die Dauer von 12 (zwölf) Monaten geschlossen. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Tag der Freischaltung des Eintrags auf Firma A-Y-N / http://onlinecity-remscheid.de & http://www.onlinecity-remscheid.de. Der Vertrag verlängert sich um ein Jahr, bei nicht rechtzeitigen Kündigung von 3 Monaten vor Ablauf eines Kalenderjahres. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

 

§ 7 Preise und Zahlung
Für die Einträge gelten die unter http://onlinecity-remscheid.de/preise veröffentlichten Preise. Sie verstehen sich je Jahr und jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de behält sich angemessene Preiserhöhungen aufgrund gestiegener Produktions-/ Vertriebskosten oder Leistungserweiterungen vor. Preisanpassungen werden mitgeteilt. Sie wirken sich nicht auf die laufende Vertragszeit aus. Der Rechnungsbetrag für die gesamte Vertragsdauer wird zu Beginn der jeweiligen Vertragslaufzeit mit Rechnungsstellung fällig und ist zahlbar innerhalb von 7 Werktagen nach Rechnungserhalt, nicht jedoch vor Ablauf der mit Rechnungsstellung gesetzten Zahlungsfrist. Die Zahlung kann per Überweisung oder Paypal erfolgen. Ein Zurückbehaltungsrecht und Recht zur Aufrechnung von Kunde ist ausgeschlossen, es sei denn die Ansprüche sind rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de anerkannt worden. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden steht Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de nach einmaliger erfolgloser Zahlungsaufforderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
§ 8 Haftung/Gewährleistung
Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de steht nicht für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten ein, soweit diese auf einem außerhalb ihres Einflussbereichs liegenden Grund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren, Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als 2 Monate an, können die Parteien den Vertrag fristlos außerordentlich kündigen. Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de trifft alle zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die Überlastung oder Ausfall der Server oder des Systems weitestgehend ausschließen, eine 100%ige Erreichbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Im Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Webseite http://onlinecity-remscheid.de um unverzügliche Problembeseitigung. Gewährleistungs- und/ oder Schadensersatzansprüche aufgrund solcher Ausfälle sind ausgeschlossen. Die Nacherfüllungsfrist für Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de im Falle von sonstigen Gewährleistungsansprüchen beträgt 2 Wochen nach Mängelanzeige durch den Kunden. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Ansprüche/Rechte zu. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche (entgangener Gewinn, Verzugsschaden u. a.) sind ausgeschlossen. Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de haftet für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, unbeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. Weitergehende Rechte und Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für den Ersatz mittelbarer Schäden (entgangener Gewinn; Folgeschäden etc.). Ansprüche wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

 

§ 9 Änderungen der AGB
Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de behält sich Änderungen der AGB vor. Eine Änderung wird dem Kunden per Mitteilung der geänderten AGB an dessen hinterlegte E-Mail-Adresse 6 (sechs) Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen mitgeteilt. Widerspricht Kunde nicht innerhalb von 6 (sechs) Wochen nach der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt. Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de macht Kunde auf diesen Umstand besonders aufmerksam und behält sich vor, bei Widerspruch von Kunde das Vertragsverhältnis unter Wahrung seiner berechtigten Interessen zu kündigen oder unter Geltung der ursprünglichen AGB fortzuführen. Ein Anspruch des Kunden gegenüber Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de hinsichtlich eines bestimmten Vorgehens in diesem Fall besteht nicht.

 

§ 10 Allgemeines
Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, was auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses gilt. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt deutsches materielles Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) wird ausgeschlossen. Gerichtsstand für Streitigkeiten diese Vereinbarung betreffend ist – soweit zulässig – Remscheid. Der Kunde tritt seine Rechte aus diesem Vertrag nur mit vorheriger Zustimmung von Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de an Dritte ab.

§ 11 Außergerichtliche Streitschlichtung

Für Verbraucherstreitigkeiten mit uns Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de ist die Verbraucherstreitbeilegungsstelle Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V. zuständig. Die Streitbeilegungsstelle Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V. hat ihren Sitz hier: Bahnhofsplatz 3; 77694 Kehl die Webseite finden Sie unter: www.online-schlichter.de . Wir Firma A-Y-N / onlinecity-remscheid.de sind freiwillig bereit, an dem Streitbeilegungsverfahren bei der Verbraucherstreitschlichtungsstelle teilzunehmen.

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